Rechtswidrige Inhalte – die Grauzone im Internet
Wenn man sich mit dem Inhalt von Websites beschäftigt, muss man sich über den grundlegenden Unterschied zwischen Website und Domain bewusst sein. Eine Website kann unter einer Domain aufrufbar gemacht werden; zwingend ist dies jedoch nicht, da sich die Website auch durch die Eingabe der IP-Adresse ansprechen lässt. Außerdem kann eine Website auch über mehrere Domains und sogar unterhalb verschiedener Top Level Domains erreichbar sein. So verweisen beispielsweise www.denic.de, www.nic.de und www.denic.info alle auf die Website von DENIC. Eine Domain stellt nämlich nur einen Verweis auf einen Rechner dar, der (bis auf das eben geschilderte Beispiel) selbst nicht von DENIC, sondern von einem Dritten betreut wird. Eine Zugriffsmöglichkeit DENICs auf diesen Rechner besteht nicht.
Somit hat DENIC mit Websites, die unter .de-Domains erreichbar sind, weder inhaltlich noch technisch irgendetwas zu tun. Weder bestimmt DENIC oder kann auch nur beeinflussen, welchen Inhalt sie haben, noch hat DENIC sie auf seinen eigenen Servern gespeichert. Lediglich die Verknüpfung zwischen der Domain und der Website stellt DENIC dadurch her, dass die Domain in den DENIC-Nameservern verzeichnet ist.
Ansprechpartner bei Rechtsvergehen im Netz
Verfolgung und Ahndung von Verstößen und Straftaten im Internet sind häufig schwierig. Um dennoch möglichst schnell, unkompliziert und unbürokratisch Hilfe anzubieten, haben verschiedene Akteure eine Reihe von Anlaufstellen – spezialisiert auf unterschiedliche Rechtsvergehen – geschaffen, an die sich persönlich Betroffene wenden können – aber auch Melder, die auf solche Rechtsverstöße aufmerksam wurden, ohne selbst davon betroffen zu sein. Eingerichtet teils von Behörden oder Anstalten des öffentlichen Rechts, teils von Wirtschaftsverbänden oder zivilgesellschaftlichen, im Rahmen von Bundes- oder EU-Initiativen geförderten Organisationen, arbeiten diese Online-Meldestellen alle mit den Strafverfolgungsbehörden, einige auch direkt mit Internet Service Providern und weltweiten Partnern zusammen, damit illegale Inhalte aus dem Netz entfernt und die Verantwortlichen überführt werden können.
Folgende Institutionen nehmen Meldungen zu rechtswidrigen Inhalten oder unlauteren Praktiken – teils auch anonym – entgegen.
- Nach den Jugendschutzbestimmungen unzulässige Inhalte
(u. a. Darstellung sexualisierter Gewalt an Minderjährigen, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende Darstellungen, politischer Extremismus, Volksverhetzung, Nutzung verfassungsfeindlicher Symbole).
Ansprechpartner:
Internet-Beschwerdestelle von eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. und FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Anbieter) e.V. - Betrügerische Online-Shops (Fake Shops: Warenkreditbetrug ohne Lieferung von Ware, China Shops: Warenkreditbetrug durch Lieferung minderwertiger Ware oder Produktpiraterie).
Ansprechpartner:
Verbraucherzentrale (Melden)
Online-Wache (Anzeigen) - Hassrede/Hetze gegen Individuen/Gruppen.
Ansprechpartner:
HateAid gGmbH
Meldestelle REspect!
Beide Organisationen sind zertifizierte vertrauenswürdige Hinweisgeber ('Trusted Flagger‘) des Nationalen Koordinators für Digitale Dienste bei der Bundesnetzagentur (DSC). - Desinformation/Verschwörungsdenken.
Ansprechpartner:
Beratungskompass Verschwörungsdenken (eine Initiative von Bundesinnen- und Bundesfamilienministerium) - Phishing per E-Mail / per Website / per Malware
(Versuche, über gefälschte Webseiten, E-Mails oder Kurznachrichten Schadprogramme auf dem Endgerät eines Internetnutzers zu installieren oder an dessen persönliche Daten wie Passwörter etc. zu gelangen, um damit Identitätsdiebstahl / Betrugsdelikte etwa im Bereich Online-Banking oder -Shopping zu begehen).
Ansprechpartner:
Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes
Verbraucherzentrale (Melden)
Online-Wache (Anzeigen) - Illegales Online-Glücksspiel.
Ansprechpartner:
Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder - Datenschutzrechtliche Verstöße.
Ansprechpartner:
Datenschutzaufsichtsbehörden der Bundesländer (Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) - Verstöße gegen Pflichten zur Anbieterkennzeichnung / Impressumspflicht.
Ansprechpartner für Verbraucher:
Landesmedienanstalten
Verbraucherzentrale
Ansprechpartner für Unternehmen:
Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. - Verstöße gegen Regelungen des Digitale-Dienste-Gesetzes (Sorgfalts- und Transparenzpflichten) durch Online-Plattformen.
Ansprechpartner: Beschwerdeportal des Nationalen Koordinators für Digitale Dienste
bei der Bundesnetzagentur (DSC)