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Rechtliche Informationen

Rechtliche Informationen zu .de

Die Zahl der Domainstreitigkeiten ist, gemessen an der Gesamtzahl der registrierten .de-Domains, sehr gering und dürfte sich im unteren einstelligen Promillebereich bewegen. Genau wie die reale Welt ist auch das Internet kein "streitfreier" Raum oder gar ein "rechtsfreier" Raum. Denn mit denselben Gesetzen und Regeln, mit denen Namenskonflikte außerhalb des Internets entschieden werden, werden auch die Domainstreitigkeiten gelöst.

DENIC hält sich aus derartigen Streitigkeiten heraus. Eine inhaltliche oder rechtliche Prüfung von Domains durch DENIC findet nicht statt; die Verantwortung für etwaige Rechtsverletzungen liegt allein beim jeweiligen Domaininhaber. Diese Rechtsauffassung hat im Mai 2001 auch der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung in Sachen ambiente.de ausdrücklich bestätigt. Erst wenn die Auseinandersetzung um eine Domain endgültig abgeschlossen ist, insbesondere durch ein rechtskräftiges Hauptsacheurteil gegen den Domaininhaber, greift DENIC, falls noch nötig, ein.

Eine wertvolle Hilfe bietet DENIC dem Anspruchssteller, der sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, aber an: den DISPUTE-Eintrag. Sie können mit einem entsprechenden Rechtenachweis und dem von uns bereitgestellten Formular Informationen zum Domaininhaber anfordern und damit den richtigen Adressaten im Falle einer Rechtsverletzung herausfinden.

Rechtliche Informationen zu ENUM

Namenskonflikte kann es bei ENUM-Domains im Gegensatz zu .de-Domains nicht geben, da die Registrierung an die korrespondierende Rufnummer geknüpft ist. Bei ENUM stellen sich aus rechtlicher Sicht eher Fragen, die mit der Übereinstimmung von ENUM-Domaininhaber und Rufnummerninhaber zusammenhängen. Um zu klären, ob der Inhaber einer ENUM-Domain auch der Nutzungsberechtigte der korrespondierenden Telefonnummer ist, bietet DENIC den ENUM-COMPLAINT-Prozess an.

Rechtsprechung zur Rolle der DENIC eG